Zu Recht gescheitert

Zwölf Tage am Stück Arbeiten, davon an vier Tagen bis zu sechzehn Stunden - das sah das Mobility Package für LKW-Fahrer vor. 

Der Kommentar von Cristina Tilling, European Transport Workers‘ Federation    

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Einstieg in den Arbeitsmarkt

Arthur Skorniakov ist Betriebsrat bei booking.com. Die Belegschaft ist enorm vielfältig. Er erzählt, welche Herausforderungen das birgt.  

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Immer mehr Blue Cards

Sie ist das Ticket für den europäischen Arbeitsmarkt: Die Blue Card EU. Knapp sechs Jahre nach der Einführung hat das BAMF erstmals eine Bilanz dieser Aufenthaltserlaubnis vorgelegt. 

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Pflege - ohne Sicherheit für die Beschäftigten?

Die Bundesregierung möchte ausländische Fachkräfte für die Pflege anwerben. Doch die Vorstellungen über die Bedingungen gehen weit auseinander. 

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Rechtsstaatlich in Zweifel zu ziehen

Auf dem DGB Bundeskongress positionierte sich die Gewerkschaft der Polizei eindeutig gegen die geplanten "Anker"-Zentren .  

Auszüge aus der Rede von Jörg Radek, stellvertretender Vorsitzender der GdP 


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Nur empfindlich?

Über Alltagsrassismus reden und ihn sichtbar machen, das fordert  Giorgina Kazungu-Haß, MdL (SPD).

Zu ihrem Kommentar im Forum Migration 

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Solidarität

Solidarität - das ist mehr als nur ein Wort. Dominik Bartsch, Direktor UNHCR Deutschland sieht darin den Schlüssel zur Integration.  

Zu seinem Kommentar im Forum Migation   

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Türkei: Gewerkschafter aus Remscheid verhaftet

Der Gewerkschafter und Migrationsberater Adil Demirci aus Remscheid wurde in der Türkei verhaftet. 

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Bayern: Bislang 14 Strafbefehle nach Abschiebeprotest

01.02.2018

Zunächst 14 Strafbefehle hat die Staatsanwaltschaft nach der Aufsehen erregenden Auseinandersetzung zwischen Polizei und Demonstrant_ innen bei der geplanten Abschiebung des afghanischen Berufsschülers Asef N. im Juli 2017 in Nürnberg ausgestellt. Weitere sollen folgen. Auch N. selbst ist angeklagt, sein Asylverfahren wird jedoch wieder aufgerollt.

Unter den Beschuldigten, denen meist gegen die Polizeibeamt_innen Beleidigung vorgeworfen wird, seien drei Schüler_innen, die übrigen seien „hinzugekommene Demonstranten“. Das berichten die Nürnberger Nachrichten. Neun weitere Ermittlungsverfahren seien noch nicht abgeschlossen, doch hier werde aller Voraussicht nach ebenfalls mit einem Strafbefehl gerechnet. Zwei weitere Verfahren seien außerdem an andere Staatsanwaltschaften abgegeben worden.

Am 31. Mai 2017 waren Polizisten in eine Nürnberger Berufsschule gekommen, um Asef N. in Abschiebehaft zu nehmen. Hunderte Mitschüler_innen und Unterstützer_ innen stellten sich den Beamten jedoch in den Weg, der Polizeieinsatz lief aus dem Ruder, im TV waren Bilder heftiger Auseinandersetzungen zu sehen. Das Landgericht Nürnberg-Fürth hob wenige Tage später die Abschiebehaft auf. Am 16. Januar verlängerte die Ausländerbehörde seine Aufenthaltsgestattung um drei Monate. Während der 21-Jährige seinen Termin in der Behörde hatte, demonstrierten vor dem Gebäude etwa 15 Menschen gegen die bayerische Abschiebepraxis und für ein Bleiberecht des jungen Mannes. Das Asylverfahren des 21-Jährigen soll nun neu aufgerollt werden. Die Staatsanwaltschaft hat Asef N. allerdings angeklagt – unter anderem wegen Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte und tätlichen Angriffs. Bayern hatte zuletzt mehrfach versucht, berufstätige oder sich in Ausbildung befindliche Afghanen abzuschieben bzw. dies tatsächlich getan.

Nach dem Versuch der Abschiebung von N. hatte die bayerische GEW Unterschriften gegen Abschiebungen aus dem Klassenzimmer heraus gesammelt: http://bit.ly/2mLjLwG
und einen Leitfaden für Lehrer_innen veröffentlicht: http://bit.ly/2rnM5L8

Das Video von Spiegel Online zur Eskalation bei der Festnahme von Asef N.: http://bit.ly/2sf64b8

Dieser Beitrag wurde der Publikation "Forum Migration Februar 2018" entnommen.